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   VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10   

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https://dejure.org/2011,101346
VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10 (https://dejure.org/2011,101346)
VG Schleswig, Entscheidung vom 05.01.2011 - 12 B 96/10 (https://dejure.org/2011,101346)
VG Schleswig, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 12 B 96/10 (https://dejure.org/2011,101346)
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Volltextveröffentlichung

  • prot-in.de

    Privates Interesse an einstweiliger Verschonung von der Zuweisung überwiegt öffentliches an deren Vollzug

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Lüneburg, 30.04.2008 - 1 B 9/08

    Rechtswidrige vorübergehende Zuweisung in ein Call-Center der Tochtergesellschaft

    Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10
    Die genannte Bestimmung des BBG ist weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.07.2006 - 1 B 751/086 - und VG Lüneburg, Beschluss vom 30.04.2008 - 1 B 9/08 -, beide in juris).

    Die von der Antragsgegnerin angeführte wirtschaftliche und personelle Situation der Deutschen Telekom AG sowie die vorgetragene Unmöglichkeit, den Antragsteller anderweitig beschäftigen zu können, stellen in dieser Allgemeinheit keinen hinreichenden Grund für eine sofortige Vollziehbarkeit einer Zuweisungsverfügung dar (so auch VG Lüneburg, Beschluss vom 30.04.2008 - 1 B 9/08 -, juris).

  • BVerwG, 18.09.2008 - 2 C 126.07

    Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost; Personalserviceagentur Vivento;

    Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10
    Diese Unternehmen müssen bei Ausübung der Dienstherrenbefugnisse die Rechtsstellung der Beamten, d.h. die sich aus ihrem Status ergebenden Rechte wahren (BVerwG, Urteil vom 18.09.2008 - 2 C 126/07 -, BVerwGE 132, 40).
  • BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 26.05

    Bei einem Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigter Beamter;

    Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10
    Diese Regelung ermöglicht es den Aktiengesellschaften, die im Zusammenhang mit der Konzernbildung bestehenden personalwirtschaftlichen Probleme zu lösen und die personelle Flexibilität zu erhöhen (BVerwG, Urteil vom 22.08.2006 - 2 C 28/05 -, BVerwGE 126, 182 unter Hinweis auf BRDrucksache 432/04 S.10).
  • BVerwG, 25.01.2007 - 2 C 28.05

    Gesetzliche Altersgrenze für Eintritt in den Ruhestand, Heraufsetzung bei

    Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10
    Diese Regelung ermöglicht es den Aktiengesellschaften, die im Zusammenhang mit der Konzernbildung bestehenden personalwirtschaftlichen Probleme zu lösen und die personelle Flexibilität zu erhöhen (BVerwG, Urteil vom 22.08.2006 - 2 C 28/05 -, BVerwGE 126, 182 unter Hinweis auf BRDrucksache 432/04 S.10).
  • VG München, 06.08.2010 - M 21 S 10.329

    Rechtmäßigkeit der dauerhaften Zuweisung einer Tätigkeit als Monteur bei der

    Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2011 - 12 B 96/10
    Zu dem Kreis der in Art. 143 b Abs. 3 Satz 1 GG genannten privaten Unternehmen gehören auch die Tochter- und Enkelunternehmen der jeweiligen Konzernmuttergesellschaft, auch wenn nur dieser in Art. 143 b Abs. 3 Satz 2 GG die Dienstherreneigenschaft zugewiesen wurde (so überzeugend VG München, Beschluss vom 06.08.2010 -- M 21 S 10.329 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2011 - 1 B 277/11

    Aufschiebende Wirkung einer Zuweisungsverfügung der Deutschen Telekom AG

    Dem Senat ist nicht bekannt, ob den von der Antragstellerin angeführten Entscheidungen anderer Gerichte, vgl. VG Kassel, Beschluss vom 21. Januar 2011 - 7 L 38/11.KS - zum Referenten Managementsupport; VG Karlsruhe, Beschlüsse vom 10. Februar 2011 - 4 K 3668/10 - und vom 31. Januar 2011 - 1 K 3585/10 - VG Hamburg, Beschluss vom 16. Februar 2011 - 20 E 117/11 - VG Arnsberg, Beschluss vom 12. November 2010 - 13 L 784/10 -, sämtlich zum Projektmanager; VG Schleswig, Beschluss vom 5. Januar 2011 - 12 B 96/10 -, zum Sachbearbeiter Projektmanagement, ein identischer Sachverhalt und Kenntnisstand des jeweils entscheidenden Gerichts zugrunde gelegen hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2011 - 1 B 258/11

    Aufschiebende Wirkung einer Zuweisungsverfügung der Deutschen Telekom AG

    Dem Senat ist nicht bekannt, ob den vom Antragsteller angeführten Entscheidungen anderer Gerichte, vgl. VG Kassel, Beschluss vom 21. Januar 2011 - 7 L 38/11.KS - zum Referenten Managementsupport; VG Karlsruhe, Beschlüsse vom 10. Februar 2011 - 4 K 3668/10 - und vom 31. Januar 2011 - 1 K 3585/10 - VG Hamburg, Beschluss vom 16. Februar 2011 - 20 E 117/11 - VG Arnsberg, Beschluss vom 12. November 2010 - 13 L 784/10 -, sämtlich zum Projektmanager; VG Schleswig, Beschluss vom 5. Januar 2011 - 12 B 96/10 -, zum Sachbearbeiter Projektmanagement, ein identischer Sachverhalt und Kenntnisstand des jeweils entscheidenden Gerichts zugrunde gelegen hat.
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